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Brief an Angela Merkel fragen feministische Untersuchung der Korruption in Spanien.
20ste februar 2010
Wir haben eine Ermittlung in Spanien von der Missbrauch der Mitteln der Europäischen Union (deren größte Gebernation die Bundesrepublik Deutschland ist), die zur Beseitigung von geschlechtsbedingter Ungleichheit und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zur Verfügung gestellt werden angefördert.
Wir haben ein Brief zu Frau Angela Merkel gesendet damit wir Sie in Kenntnis über dieser Missbrauch setzten könnten und auch mit der Bitte das Sie uns hilft. Hiermit legen wir dieses Brief bei.
mit freundlichen Grüßen
Nachstehend wiedergegebene Brief an Angela Merkel in Spanisch und Deutsch.
Asociación
PROJUSTICIA
infoprojusticia@yahoo.es
www.projusticia.es
' 620100000
Tórtola, 12
28420 Galapagar
Madrid
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
28ste Januar 2010
Sehr geehrte Frau Merkel
Wir möchten Sie hiermit über Missbrauch, Rechtsbeugung und Korruption in Kenntnis setzen, die in Spanien passieren, und zwar mit Mitteln der Europäischen Union (deren größte Gebernation die Bundesrepublik Deutschland ist), die zur Beseitigung von geschlechtsbedingter Ungleichheit und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zur Verfügung gestellt werden.
Spanische Männer leben in einer hoffnungslosen Situation, von der „Justiz“ gejagt, verhaftet, verurteilt und ohne rechtliche Garantien. Das alles aufgrund ihres Geschlechts, denn das Gesetz in Spanien spricht nicht von „häuslicher Gewalt“, sondern von „Geschlechts-Gewalt“, die nur Männer gegenüber Frauen verüben können. Das Gesetz funktioniert nur in einer Richtung, als ob Frauen nicht morden könnten (1).
In Spanien kommen diese Geldmittel misshandelten Frauen zugute. Um eine offiziell „misshandelte Frau“ zu werden, reicht eine Strafanzeige der Frau aus, ein rechtskräftiges Urteil oder ein ärztliches Attest über die Folgen der Misshandlung sind nicht notwendig. In einigen der Autonomen Gebiete (Comunidades autónomas) ist nicht einmal die Strafanzeige erforderlich. (2)
Es ist sonnenklar, dass im Falle einer betrügerischen Anzeige auch der Tatbestand der Misshandlung nicht existiert. Die Geldmittel sollten dann zurückgezahlt werden. Das passiert jedoch so gut wie NIE.
In den Gerichtsverfahren wegen Missbrauchs gegenüber Frauen ist die Anzahl von Falschanzeigen hoch und erreicht fast die Gesamtzahl. (3) Das ist kein Geheimnis, sondern unter Justizangehörigen in Spanien allgemein bekannt.(4)
Im Schatten der genannten EU-Fonds ist eine sehr lukrative Misshandlungs-Industrie (5) entstanden, von der politische Parteien, Unternehmen und großzügig subventionierte Vereine leben (6).
Die „Privilegien der misshandelten Frauen“, nach dem Bericht des CESD (Consejo Económico y Social de la Comunidad de Madrid, Rat für Wirtschaft und Soziales der Stadt Madrid) (7) bestehen in:
- Wiedereingliederungs“gehalt,
- Geförderte Wohnung,
- Bezahlte Kurse, an denen die Frauen noch nicht einmal teilnehmen,
- Eine Arbeitstelle in einer staatlichen Einrichtung,
- Kostenloser Jahresurlaub in einem 4-Sterne-Hotel,
- Erteilung der spanischen -- und damit europäischen -- Staatsangehörigkeit,
- Familienzusammenführung,
- Etc.
Das alles auf Kosten der Staatskasse, zum größten Teil aus EU-Mitteln stammend, mit einer einfachen Strafanzeige, ohne rechtskräftiges Urteil oder einer Bescheinigung irgendeiner Frauenorganisation, die wiederum diese Mittel kontrolliert, verwaltet und verteilt. (8).
Die Anzahl von Frauenvereinen hat sich in den letzten Jahren vervielfacht (9), sie leben von Fördermitteln. Diese Subventionen dienen der privaten Bereicherung der Angehörigen dieser Vereine, der Verbreitung von Gender-Theorien und dem Angebot von Näh- und Dekorationskursen. (10) Im Grunde muss die Situation der angeblichen Ungleichheit bewahrt bleiben, da andernfalls das „Geschäft“ vorbei wäre.
Die entsprechenden Haushaltsposten der Zentral- und der einzelnen Regionalregierungen sind unverschämt hoch. Einige Beispiele:
- Der “1er Plan general de igualdad de oportunidades” (Erster Allgemeiner Plan für Chancengleichheit”) verfügt über fast das Sechsfache der Haushaltsmittel des Ministeriums für Arbeit. (11)
- Die Fördersummen des Gesundheitsministeriums für feministische Gruppierungen sind sehr viel höher als diejenigen für den Kampf gegen Krebs. Es ist schockierend, dass der „Bund der geschiedenen und getrennt lebenden Frauen“ das 6,9fache des Geldes bekommt, das die Spanische Krebsgesellschaft (Asociación Española contra el Cáncer) erhält, das 3,1fache der Unterstützung für das „Spanische Bündnis gegen Brustkrebs“ (Federación Española de Cáncer de Mama) und 29,6 mal mehr als die Spanische Parkinson-Vereinigung (Federación Española de Parkinson) (12)
Die „Aufnahmeheime“ für misshandelte Frauen sind die Flaggschiffe dieses Betrugs. In diesen Heime bekommen die Frauen nicht nur keine Hilfe. Im Gegenteil, dort werden sie wie Sklavinnen behandelt. Überall gibt es Überwachungskameras, die nach innen auf die Bewohnerinnen gerichtet sind anstatt nach außen (13). In den Heimen finden illegale Machenschaften statt, die Frauen dienen nur als Vorwand für die Existenz dieser Heime (14). Es gibt zahlreiche Anzeigen von Bewohnerinnen, die auf der Suche nach Hilfe in diese Heime gekommen sind, aber bisher wurden keine Maßnahmen ergriffen, um die angezeigten Unregelmäßigkeiten zu beseitigen (15). Es sind uns sogar auch Aufnahmeheime bekannt, die gar nicht existieren, aber dennoch großzügig gefördert werden.
Das alles basiert auf einem Lügengebäude, auf falschen oder manipulierten Daten (16). Offizielle Zahlen werden manipuliert, bspw. wird die Zahl der ermordeten Männer, die Zahl der Falschanzeigen oder auch die Zahl der Suizidfälle nach Trennungen verschwiegen, wobei letztere meistens mit der Trauer um den Verlust der Kinder zusammenhängt (17). Die Medien werden auf einen Kodex verpflichtet, der den Betrug und das Verschweigen von Informationen gegenüber der öffentlichen Meinung vorsieht (18).
Alle, die den Mut haben, diese Fakten an die Öffentlichkeit zu bringen, werden Opfer von Verfolgung wie in einem totalitären Regime; wer nicht einverstanden ist oder eine andere als die offizielle Meinung äußert, wird strafrechtlich verfolgt (19).
Die spanische Gesetzeslage hat sich in den letzten Jahren sehr verändert, grundlegende Rechtsprinzipien wurden verletzt. Die Unschuldsvermutung wurde beseitigt, bereits vor der Verabschiedung des Gesetzes gegen die Geschlechtergewalt (Ley integral contra la violencia de género (20),oder des Gleichstellungsgesetzes (Ley de igualdad) (21). In § 13 des letztgenannten ist vorgesehen, dass der Beklagte seine Unschuld beweisen muss. Beides Gesetze, die einstimmig bzw. mit absoluter Mehrheit auf der Grundlage feministischer Gendertheorien vom nationalen Parlament bzw. den regionalen Parlamenten angenommen wurden. (22) – Gesetze, wie sie eher in einem totalitären Staat à la Hitler oder Stalin zu vermuten wären, aber nicht in einem Mitgliedsland der Europäischen Union.
Wenn man das alles Politikern erzählt, sind die Reaktionen zumeist folgende:
- Sie streiten alles ab, ohne weitere Erklärungen oder Fragen.
- Sie sagen “Mich müssen Sie nicht überzeugen, ich hab von Anfang an gesagt, dieses Gesetz ist Unfug.“ Und anschließend beklagen sie die fehlenden Mittel, um das Gesetz umzusetzen, wie es im Fall von Ana Pastor geschehen ist, sozialpolitische Sprecherin der Partido Popular (PP).
- Sie sagen „Sie können gar nichts beweisen, aber auch wenn sie es könnten, würden Sie mich nicht überzeuge.“, wie zum Beispiel Juan Luis Rascón, PSOE-Abgeordneter und freigestellter Richter, ehemaliger Sprecher der Vereinigung „Jueces para la democracia“ (Richter für Demokratie).
- Sie lassen einen aus dem Büro hinauswerfen, wie zum Beispiel Pedro Zerolo, Sprecher für soziale Bewegungen und NGOs der PSOE.
- Sie lassen einen aus dem Abgeordnetenhaus hinauswerfen, wie zum Beispiel José Luis Rodriguez Zapatero, Premierminister der Spanischen Regierung.
Wir halten es für angebracht und notwendig, diesen schwerwiegenden Fakten nachzugehen und die entsprechenden Verantwortlichkeiten festzustellen. Die Korruption diesbezüglich in Spanien betrifft alle Ämter, so dass es uns nicht mehr möglich ist, von innerhalb des Landes für unsere Rechte zu kämpfen. Deshalb wenden wir uns an Sie in der Hoffnung, dass wir endlich gehört werden.
In der Überzeugung, dass das alles auf großes Interesse Ihrerseits stoßen wird, denn ein nicht geringer Teil dieses Betrugs wird vom deutschen Steuerzahler bezahlt, verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Francisco Zugasti Agüí
1.- http://www.projusticia.es/ley%20integral%20de%20violencia%20de%20genero/documentos/Conde%20Pumpido%20ordena%20a%20los%20fiscales%20que%20no%20consideren%20victim.htm
2.- http://www.projusticia.es/legislacion/documentos/ley-de-violencia-de-genero-de-Galicia.htm
3.- http://www.projusticia.es/juicios-rapidos-de-genero/documentos/el-juez-Serrano-insiste-que-solo-el-97-de-las-denuncias-acaban-en-condena.htm
4.- http://www.projusticia.es/denuncias%20falsas/denuncias%20falsas.htm
5.- http://www.projusticia.es/industria%20del%20maltrato/industria%20del%20maltrato.htm
6.- http://www.projusticia.es/subvenciones%20y%20su%20empleo/subvenciones%20y%20empleo%20de%20las%20mismas.htm
7.- http://www.projusticia.es/informes/documentos/informe%20del%20CES.htm
8.- http://www.projusticia.es/mentiras%20de%20las%20feministas%20radicales/documentos/EXTRA%20EXTRA%20-%20Jerez%20-%20Polemica%20feminista%20en%20la%20asociacion%20de%20victimas%20de%20malos%20tratos.htm
9.- http://www.projusticia.es/subvenciones%20y%20su%20empleo/documentos/listado-de-asociaciones-de-mujeres-de-Andalucia.htm
10.- http://www.projusticia.es/subvenciones%20y%20su%20empleo/documentos/subvenciones%20Asturias.pdf
11.- http://www.projusticia.es/subvenciones%20y%20su%20empleo/documentos/plan-general-de-igualdad-de-oportunidades.htm
12.- http://www.projusticia.es/subvenciones%20y%20su%20empleo/documentos/plan-general-de-igualdad-de-oportunidades.htm
13.- http://www.projusticia.es/notas%20de%20prensa/notas%20de%20prensa/Maltrato%20a%20las%20internas%20de%20la%20casa%20de%20acogida%20Malva.htm
14.- http://www.projusticia.es/casas-de-acogida/casas-de-acogida.html
15.- http://www.projusticia.es/denuncias%20contra%20Perez%20del%20Campo/denuncia%20empleados/denuncia%20empleadas%20contra%20Ana%20Maria%20Perez%20del%20Campo.htm
16.- http://www.projusticia.es/mentiras%20de%20las%20feministas%20radicales/mentiras%20de%20las%20feministas%20radicales.htm
17.- http://www.projusticia.es/notas%20de%20prensa/notas%20de%20prensa/INE,%20manipulacion%20de%20datos%20de%20suicidio.htm
18.- http://www.projusticia.es/asi%20nos%20informan/asi%20nos%20informan.htm
19.- http://www.projusticia.es/persecucion%20del%20disidente%20opositor/persecucion%20del%20disidente%20opositor.htm
20.-http://www.projusticia.es/ley%20integral%20de%20violencia%20de%20genero/ley%20integral%20contra%20la%20violencia%20de%20genero.htm
21.- http://www.projusticia.es/ley%20de%20igualdad/ley%20de%20igualdad%20o%20de%20desigualdad.html
22.- http://www.projusticia.es/articulos/documentos/feminismodegeneroeugeniodorao.pdf
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Erhielt von der Kanzlerin.
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